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См. также в других словарях:

  • Fabrik- und Handelszeichen — (Warenzeichen, Marken) sind auf Waren oder deren Verpackung angebrachte Zeichen, die in den Handel gebrachte Waren als von einer bestimmten Person (Fabrikant, Verkäufer) herrührend kenntlich machen sollen. Die Bezeichnung der Person ist eine… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Urheberrecht [1] — Urheberrecht. Der deutsche Urheberschutz gründet sich auf die folgenden drei Gesetze: 1. Gesetz vom 11. Januar 1876, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen; 2. Gesetz vom 19. Juni 1901, betreffend das Urheberrecht an Werken der… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Warenzeichenrecht [1] — Warenzeichenrecht. Der Zeichenschutz wurde durch das Gesetz, betreffend den Markenschutz, vom 30. November 1874 geregelt. Dieses Gesetz wurde durch das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 ersetzt, das nunmehr allein für die… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Kauf [1] — Kauf (lat. Emtio venditio, franz.Vente), der Vertrag, nach dem der eine Kontrahent, der Verkäufer (venditor), einen Wertgegenstand, die Ware, dem andern, dem Käufer (emtor), überliefern und von diesem dagegen eine Geldsumme, den Preis (pretium),… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Gebrauchsmuster [1] — Gebrauchsmuster. Der deutsche Gebrauchsmusterschutz gründet sich auf das Gesetz vom 1. Juni 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist. Das Gebrauchsmusterrecht gehört neben dem der Muster und Modelle (Gesetz vom 11. Januar 1876) und der… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Biometrischer Pass — Preußischer Pass aus dem Jahr 1839 Einen Reisepass vergeben Staaten als Ausweisdokument für allgemeine Reisen der Bürger ins Ausland. Zahlreiche Staaten stellen Reisepässe in unterschiedlichen Varianten aus, etwa als vorläufigen Pass oder als… …   Deutsch Wikipedia

  • Biometrischer Reisepaß — Preußischer Pass aus dem Jahr 1839 Einen Reisepass vergeben Staaten als Ausweisdokument für allgemeine Reisen der Bürger ins Ausland. Zahlreiche Staaten stellen Reisepässe in unterschiedlichen Varianten aus, etwa als vorläufigen Pass oder als… …   Deutsch Wikipedia

  • EPass — Preußischer Pass aus dem Jahr 1839 Einen Reisepass vergeben Staaten als Ausweisdokument für allgemeine Reisen der Bürger ins Ausland. Zahlreiche Staaten stellen Reisepässe in unterschiedlichen Varianten aus, etwa als vorläufigen Pass oder als… …   Deutsch Wikipedia

  • Elektronischer Reisepass — Preußischer Pass aus dem Jahr 1839 Einen Reisepass vergeben Staaten als Ausweisdokument für allgemeine Reisen der Bürger ins Ausland. Zahlreiche Staaten stellen Reisepässe in unterschiedlichen Varianten aus, etwa als vorläufigen Pass oder als… …   Deutsch Wikipedia

  • Elektronischer Reisepaß — Preußischer Pass aus dem Jahr 1839 Einen Reisepass vergeben Staaten als Ausweisdokument für allgemeine Reisen der Bürger ins Ausland. Zahlreiche Staaten stellen Reisepässe in unterschiedlichen Varianten aus, etwa als vorläufigen Pass oder als… …   Deutsch Wikipedia

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